IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Landesgericht Linz erkennt durch die Richterin Mag.a Amalia Berger-Lehner in der Rechtssache der klagenden Partei Braut- und Abendmoden GmbH, 4323 Gunskirchen, Lindenthalstraße 1, vertreten durch Tonninger Schermaier & Partner Rechtsanwälte (GbR), Rechtsanwälte in 1040 Wien, wider die beklagte Partei Roméo&Juliette GmbH, 4320 Perg, Herrenstraße 28, vertreten durch die Anwaltssocietät Sattleger Dorninger Steiner & Partner, Rechtsanwälte in 4020 Linz, wegen Unterlassung (Streitwert EUR 32.000,00) und Urteilsveröffentlichung (Streitwert EUR 3.000,00) nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung zu Recht:
1. Die beklagte Partei ist schuldig, es ab sofort zu unterlassen, irreführende Angaben zum Vorliegen einer Spitzenstellung zu machen und den wahrheitswidrigen Eindruck zu erwecken, ihr Geschäft wäre das größte Fachgeschäft für Hochzeits- und Anlassmode in Österreich, ohne dass eine solche Spitzenstellung vorliegt, insbesondere auf ihrer Facebook- und/oder Instagram-Seite mit der Wortfolge „Österreichs größtes Fachgeschäft für Hochzeits- und Anlassmode mit Trauringstudio“ und/oder sinngleichen Ankündigungen zu werben.
2. Die beklagte Partei ist schuldig, es ab sofort zu unterlassen, irreführende Angaben über ihr Warenangebot in Bezug auf bestimmte exklusive Marken für Brautkleider, wie Brautkleider der Marke „Pronovias“, zu machen, insbesondere mit Ankündigungen wie „Wir besorgen neue Traumkleider von Pronovias, San Patrick für die Saison 2019“ und „@pronovias“ sowie der Ankündigung auf ihrer Website https://www.romeo-juliette. at/ und/oder ihrer Facebook- und/oder ihrer Instagram-Seite zu werben, Brautkleider „namhafter Hersteller wie Pronovias“ zu führen und durch diese Ankündigungen den unrichtigen Eindruck zu erwecken, dass sie Brautkleider der Marke „Pronovias“ führe.
3. Die klagende Partei wird ermächtigt, den Spruch des über diese Klage ergehenden Urteils mit Ausnahme des unter Punkt 5 angeführten Kostenspruches binnen 6 Monaten nach Rechtskraft auf Kosten der beklagten Partei mit Fettdruckumrandung, Fettdruckschrift, gesperrt sowie fett gedruckten Namen der Prozessparteien sowie ihrer Vertreter, im Übrigen aber Normallettern, wie sie auf der betreffenden Seite des Publikationsorgans üblich sind, im redaktionellen Teil einer Samstagsausgabe der „OÖNachrichten“ sowie einer Ausgabe des Hochzeitsfachmagazins „Braut & Bräutigam“ veröffentlichen zu lassen.
4. Die beklagte Partei ist schuldig, den klagsstattgebenden Teil des Urteilsspruchs im Umfang des Unterlassungsgebotes und der Ermächtigung zur Urteilsveröffentlichung einmal für die Dauer von 30 Tagen auf ihrer Website https://www.romeo-juliette.at/ oder, sollte sie die Internetadresse ihrer Website ändern, auf der von ihr betriebenen Website mit der dann aktuellen Adresse, binnen 3 Monaten ab Rechtskraft dieses Urteils zu veröffentlichen, wobei die Veröffentlichung auf der Startseite so zu platzieren ist, dass sie unmittelbar nach Aufruf (ohne Scrollen) erscheint und die Veröffentlichung in Fettdruckumrandung, Fettdrucküberschrift und gesperrt sowie fett gedruckten Namen der Prozessparteien sowie ihrer Vertreter, im Übrigen in derselben Schriftart und -größe, Schriftfarbe, Farbe des Hintergrundes und Zeilenabständen, wie ansonsten auf der Website der Beklagten üblich, vorzunehmen ist.
Landesgericht Linz, Abteilung 2, 17. Jänner 2020, Mag.a Amalia Berger-Lehner, Richterin